05.02.21 –
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,
wie von Frau Henke uns mitgeteilt wurde, werden einige Ausschusssitzungen, die für Februar geplant waren, terminlich nach hinten verschoben, bis nach der Ratssitzung, in der der Haushalt verabschiedet wird.
Diese Verschiebung ist aber äußerst ungünstig, denn eine Haushaltsbesprechung,- beratung in den Ausschüssen vor der Ratssitzung wird dadurch unmöglich.
Hierbei wird die politisch-demokratische Teilhabe vernachlässigt, denn trotz Corona könnte der inhaltliche Austausch in den Ausschüssen zumindest in Form von Online- Sitzungen stattfinden.
Aus diesem Grund sind wir GRÜNEN mit der neuen Terminplanung unzufrieden und wünschen uns eine digitale Lösung für die ursprünglich geplanten Sitzungen anstatt Verschiebungen oder Absagen dieser.
Wenn dieser Wunsch aus Zeitgründen für Februar nicht mehr umsetzbar ist, dann möchten wir eine andere Vorgehensweise für die Zukunft.
Danke und mit freundlichen Grüßen
(Fraktionsvorsitzende)
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]