05.02.21

Der Anfrage wurde nicht zugestimmt, da digital keine rechtlich gültigen Abstimmungen erfolgen können.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,

wie von Frau Henke uns mitgeteilt wurde, werden einige Ausschusssitzungen, die für Februar geplant waren, terminlich nach hinten verschoben, bis nach der Ratssitzung, in der der Haushalt verabschiedet wird.

Diese Verschiebung ist aber äußerst ungünstig, denn eine Haushaltsbesprechung,- beratung in den Ausschüssen vor der Ratssitzung wird dadurch unmöglich.

Hierbei wird die politisch-demokratische Teilhabe vernachlässigt, denn trotz Corona könnte der inhaltliche Austausch in den Ausschüssen zumindest in Form von Online- Sitzungen stattfinden.
Aus diesem Grund sind wir GRÜNEN mit der neuen Terminplanung unzufrieden und wünschen uns eine digitale Lösung für die ursprünglich geplanten Sitzungen anstatt Verschiebungen oder Absagen dieser.

Wenn dieser Wunsch aus Zeitgründen für Februar nicht mehr umsetzbar ist, dann möchten wir eine andere Vorgehensweise für die Zukunft.

Danke und mit freundlichen Grüßen

Dr. Parisa Ariatabar (Fraktionsvorsitzende)