Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und UWG im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellen folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Bau von Bürger-Windkraftanlagen auf vom Borkenkäfer geschädigten städtischen Waldflächen –…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Arbeitskreis „Energie“ einzurichten. Dieser Arbeitskreis wird…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfragen: 1. Wie viele Dienstwagen gibt es für die verschiedenen kommunalen Zwecke? 2. Wie alt sind diese Fahrzeuge? 3. Welche…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit/zu welchem Anteil die Verpflegung an den Schulen und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Anfragen: 1. Wie viele öffentliche Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gibt es im Stadtgebiet der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und…
Die Anfrage wurde in der Ratssitzung am 9.12.2021 von der Verwaltung beantwortet. Die Antworten lassen sich im Protokoll der Ratssitzung auf der Homepage der Stadt Meschede einsehen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Christoph Weber, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, die GRÜNE Fraktion beantragt die Erweiterung des Spielplatzes im Ohl sowie die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs. Es handelt sich dabei um die Fläche von HausNrn: 33 bis 28…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]