23.07.14 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,

seit einiger Zeit ist im ländlichen Raum eine Zunahme von Mastanlagen zu verzeichnen. Diese Entwicklung geht auch an der Stadt Meschede nicht vorbei, wie der Bauantrag eines Mescheder Geflügelmästers zeigt.

Derartige Stallbauten schränken die weitere Entwicklung der Stadt Meschede ein. Sie stören die Erholungsqualität der Landschaft und bewirken damit eine deutliche Schwächung des touristischen Potentials. Insbesondere im Nahbereich von Siedlungen ist darüber hinaus deren Wohn- und Lebensqualität durch Geruchsbelästigungen sowie den An- und Abtransport von Futter und Tieren bedroht.

Die Ausbreitung von MRSA-Keimen stellt ebenfalls ein Risiko dar. Und schließlich nehmen die Mastkomplexe benachbarten Bauernhöfen ihre Entwicklungsmöglichkeiten und bedeuten auch eine wirtschaftliche Bedrohung der Landwirtschaft.

Die ?Ohnmacht? der Stadt Meschede, da es sich um baurechtlich privilegierte Vorhaben handelt, ist für uns Grüne nicht allein ein Totschlagargument. Im Gegenteil wollen wir, dass die Stadt Meschede ihren Gestaltungsspielraum auf die Standortplanung von Mastställen aller Art in der Zukunft ausschöpft. Dabei sollen die Vorhaben um Ansiedlungen auf Standorte mit geringst möglichen Auswirkungen für Natur und Landschaft und insbesondere für Anwohner geleitet werden.
Das Instrument hierzu liegt in der kommunalen Planungshoheit der Stadt, d.h. über die Bauleitplanung festzulegen, wo zukünftig Mastställe gebaut werden dürfen.

Um nicht nur zu reagieren sondern zu agieren, halten wir es für dringend erforderlich, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung unter Einbeziehung der örtlichen Landwirtschaft, über die Chancen und Risiken der Flächennutzungsplanung zur Steuerung von Mastanlagen beraten wird.

Ebenso fordern wir, dass alle weiteren künftigen Bauanträge zur Errichtung von Mastställen zur Beratung in die Ratsgremien kommen.

Wir beantragen daher die Thematik ?Bau und Genehmigung von Mastställen? allgemein im Stadtentwicklungsausschuss zu diskutieren. Zur Beratung sind Vertreter der örtlichen Landwirtschaft sowie ein Vertreter des Veterinäramtes einzuladen.


Dabei bitten wir um Klärung folgender Fragen:

1. Wo und in welchem Umfang sind im Bereich der Stadt Meschede Mastanlagen vorhanden? (Detaillierte Erfassung welche Tierarten und Anzahl im Stadtgebiet vorhanden sind.)

2 . In welcher Art und Weise lässt sich über Bauleitplanung die Ansiedlung von Mastställen steuern?

3. Was bedeutet das für die Landwirte bzw. inwieweit werden Landwirte in ihren Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt?

4. Gibt es Kenntnisse über geplante Anlagen?



Mit freundlichen Grüßen

gez. Mechthild Thoridt
Fraktionsvorsitzende