16.11.14 –

Im Rahmen der Diskussion um die Putenmastanlage in Schederberge entstand für uns die Notwendigkeit, die Steuerungsmöglichkeiten beim Bau von Großmastställen unserer Stadt in der Bauleitplanung zu erkunden.
Selbst die Stadt Meschede hat das geplante Vorhaben als stadtentwicklungspolitisch strittig bezeichnet.

Ziel unseres Antrages war es, zukünftig durch eine Verhinderungsplanung die Ortschaften von exzessiver Intensivtierhaltung frei zu halten, also allgemein um die Bauleitplanung zur Errichtung von Mastställen.

Im Ausschuss für Stadtentwicklung wurden viele Varianten von Steuerungsmöglichkeiten aufgezeigt. Es gab tatsächlich Möglichkeiten steuernd einzugreifen, die teilweise mit Zielen der Gebietsentwicklung nicht übereinstimmten.

Es ging auch nicht darum, eigene Kriterien für die Tierhaltung in Meschede vorzuschreiben. Hier haben wir Grünen natürlich eigene Vorstellungen.
Umzusetzen sind jedoch die jeweils geltenden Bundes- und Landesvorschriften. Dieses stellen wir nicht in Frage.
Also bleibt die Ausgangssituation bestehen: Das Vorhaben in Schederberge liegt im privilegierten Außenbereich.

Wir Grünen haben den Schederberger Bürgern deutlich unsere Einschätzung der Sachlage erklärt, und wehren uns gegen den Vorwurf, dass wir bei den Einwohnern in Schederberge zu hohe Erwartungen geschürt haben.

Trotzdem halten wir es für richtig, das Vorhaben kritisch zu hinterfragen und zu begleiten. Nur dadurch erfolgt eine umfangreiche Prüfung der Sachlage.
Wir sind uns sicher, dass ohne die Einwände der ?Interessengemeinschaft Schederberge?? und die öffentliche Kritik die Genehmigung/das Einvernehmen schon längst erteilt worden wäre.

Die im Rat vertretenen Politikerinnen und Politiker sind dafür eingetreten, die kommunal-politischen Entscheidungen in einer Diskussion aus unterschiedlichen Perspektiven zu finden. Es ist auch legitim, Lösungen anzudenken, die dann letztlich nicht umgesetzt werden, das ist politisches Geschäft.

Unserer Meinung nach wäre eine breitere Diskussion bei den unterschiedlichsten Themen von denen im Rat vertretenen Fraktionen und Personen notwendig. Es ist die Aufgabe der gewählten Politikerinnen und Politiker sich aktiv ? vielleicht auch mit Visionen - einzubringen.
Wir wissen, dass vielen Bürgerinnen und Bürgern eine ständige konforme Einheitssauce zwischen allen Parteien nicht gefällt.

Mechthild Thoridt und Antonius Vollmer
für die GRÜNE Ratsfraktion