13.03.18 –
Aktuelle flüchtlingspolitische Fragen in Land und Kommune-, das war der Arbeitstitel am 13. März 2018 im Landtag NRW.
Dies nahm die GRÜNE Ratsfraktion zum Anlass mit Interessierten an der Diskussion teilzunehmen.
Berivan Aymaz, GRÜNE Sprecherin für Flüchtlingspolitik NRW: Fest steht, wir GRÜNE wollen Flüchtlingspolitik menschenrechtsorientiert gestalten und für alle neu Zugewanderten von Anfang an die besten Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration schaffen.
Es gilt aber auch, die Kommunen seitens Bund und Land finanziell bei diesen wichtigen Aufgaben zu unterstützen, so Mechthild Thoridt.
Wie sieht es z.B. bei den Ausbildungsduldungen vor Ort aus? Wie ist die Unterbringung der Flüchtlinge? Werden genug Sprach/Integrationskurse angeboten? Welche Korrekturen bedarf es dabei?
Es stellte sich heraus, dass bei der ganzen Diskussion zu dem Thema erhebliche Unterschiede zwischen den Städten und Kommunen in NRW existieren.
Den geplanten Aufnahme? und Abschiebezentren von Bund und Land wurde eine eindeutige Absage erteilt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Bartholme, meine Damen und Herren, Die Erdatmosphäre wird heißer. Das soziale Klima in unserem Land wird kälter. So lassen sich die letzten zwei Jahre stark verkürzt und plakativ zusammenfassen. 2023 war, bezogen auf die…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, hiermit beantragt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede eine Erhöhung des monatlichen Zuschusses zum Deutschlandticket für nicht anspruchsberechtigte Schülerinnen und Schüler von derzeit 20…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Baubetriebshof der Kreis- und Hochschulstadt Meschede wird beauftragt, die Obstbäume aus dem…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag zum Haushaltsentwurf 2025/2026: Beschlussvorschlag Im Haushaltsentwurf 2025/2026 werden pro Haushaltsjahr 5000€ für…
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