Die Anfrage wurde in der Ratssitzung am 9.12.2021 von der Verwaltung beantwortet. Die Antworten lassen sich im Protokoll der Ratssitzung auf der Homepage der Stadt Meschede einsehen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Anfragen: 1. Wie viele öffentliche Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gibt es im Stadtgebiet der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit/zu welchem Anteil die Verpflegung an den Schulen und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfragen: 1. Wie viele Dienstwagen gibt es für die verschiedenen kommunalen Zwecke? 2. Wie alt sind diese Fahrzeuge? 3. Welche…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Arbeitskreis „Energie“ einzurichten. Dieser Arbeitskreis wird…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und UWG im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellen folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Bau von Bürger-Windkraftanlagen auf vom Borkenkäfer geschädigten städtischen Waldflächen –…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren, hinter der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und hinter uns als Rat liegen zwei Jahre, die geprägt waren einerseits durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen…
Seit dem 1.1.2023 ist das Wohngeld Plus-Gesetz in Kraft. Es gleicht gestiegene Wohn- und Heizkosten aus. Wohngeld Plus ist eine gesetzliche Leistung, die Bürger*innen entlasten soll. Insbesondere Familien können vom Wohngeld Plus profitieren. Der „Wohngeldrechner NRW“, der…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt, Bezug nehmend auf die Ratssitzung vom 10.08.2023, folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede…
Sehr geehrter Herr Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Im Rahmen der Sanierung des Mescheder Freibads soll ergänzend eine Beckenabdeckung installiert werden. Diese Maßnahme…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, um die Nutzung von Energie in Wohngebieten zu optimieren, stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]