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Die Anfrage wurde in der Ratssitzung am 9.12.2021 von der Verwaltung beantwortet. Die Antworten lassen sich im Protokoll der Ratssitzung auf der Homepage der Stadt Meschede einsehen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Anfragen: 1. Wie viele öffentliche Ladesäulen für Elektrofahrzeuge gibt es im Stadtgebiet der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit/zu welchem Anteil die Verpflegung an den Schulen und…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfragen: 1. Wie viele Dienstwagen gibt es für die verschiedenen kommunalen Zwecke? 2. Wie alt sind diese Fahrzeuge? 3. Welche…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Arbeitskreis „Energie“ einzurichten. Dieser Arbeitskreis wird…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und UWG im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellen folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Bau von Bürger-Windkraftanlagen auf vom Borkenkäfer geschädigten städtischen Waldflächen –…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren, hinter der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und hinter uns als Rat liegen zwei Jahre, die geprägt waren einerseits durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen…
Seit dem 1.1.2023 ist das Wohngeld Plus-Gesetz in Kraft. Es gleicht gestiegene Wohn- und Heizkosten aus. Wohngeld Plus ist eine gesetzliche Leistung, die Bürger*innen entlasten soll. Insbesondere Familien können vom Wohngeld Plus profitieren. Der „Wohngeldrechner NRW“, der…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Die anderen Fraktionen haben sich bereits ausführlich zum Haushalt 2019/2020 geäußert, und wir werden einige sinnvolle Anträge der anderen Fraktionen gerne mittragen. Der…
Die Anfrage wurde in der Ratssitzung am 9.12.2021 von der Verwaltung beantwortet. Die Antworten lassen sich im Protokoll der Ratssitzung auf der Homepage der Stadt Meschede einsehen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Christoph Weber, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren, die GRÜNE Fraktion beantragt die Erweiterung des Spielplatzes im Ohl sowie die Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs. Es handelt sich dabei um die Fläche von HausNrn: 33 bis 28…
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]