BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17.07.24 –

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt
folgenden Antrag:

Beschlussvorschlag

Der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede beschließt, sich der Trierer Erklärung des Deutschen
Städtetags vom 18.01.2024 (https://www.staedtetag.de/presse/pressemeldungen/2024/demokratie-und-menschenwuerde-trierer-erklaerung-des-deutschen-staedtetages) anzuschließen.

Begründung

In der Trierer Erklärung bezieht der Deutsche Städtetag klar Position für Demokratie, Vielfalt,
Meinungsfreiheit und Menschenwürde, sowie gegen Rassismus und rechte Hetze. Seit
Veröffentlichung der Erklärung im Januar dieses Jahres haben zahlreiche Kommunen beschlossen,
diese zu unterzeichnen. Im Hochsauerlandkreis ist dies zum Beispiel in Brilon und Olsberg der Fall. Es
wird Zeit, dass Meschede diesen symbolträchtigen Schritt ebenfalls geht.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Bischke
Fraktionsvorsitzende