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Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren, hinter der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und hinter uns als Rat liegen zwei Jahre, die geprägt waren einerseits durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und UWG im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellen folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Bau von Bürger-Windkraftanlagen auf vom Borkenkäfer geschädigten städtischen Waldflächen –…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Arbeitskreis „Energie“ einzurichten. Dieser Arbeitskreis wird…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]