Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, bereits vor einigen Jahren hatten wir als GRÜNE die Bitte an die Verwaltung erhoben, in allen städtischen Einrichtungen auf Recycling-Papier umzustellen. Nach unseren Informationen wird in der Verwaltung Papier mit dem „FSC“-Siegel…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, vor dem Hintergrund, dass die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln, und Bonn und mittlerweile Städte wie Bremen, Berlin, Hamburg, aber auch Krefeld, Bielefeld, Rostock und viele andere sich in einem Schreiben an die Bundeskanzlerin…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, vor dem Hintergrund, dass die Oberbürgermeister von Düsseldorf, Köln, und Bonn und mittlerweile Städte wie Bremen, Berlin, Hamburg, aber auch Krefeld, Bielefeld, Rostock und viele andere sich in einem Schreiben an die Bundeskanzlerin…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,in den Ausführungen zur Ersatzschulfinanzierung auf der Website des Ministeriums für Schule und Bildung findet sich beim Unterpunkt Inhalte der Ersatzschulfinanzierung folgende Aussage:Bei einer vorübergehenden finanziellen Notlage kann…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,erfreulicherweise steigen mit dem Nachtragshaushalt 2016 die Zuwendungen des Landes NRW an die Kommunen.U.a. profitieren die Kommunen vom Zwei-Milliarden-Programm Gute Schule 2020.Die Stadt Meschede erhält aus diesem Programm von 2017 bis…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,für die Ratssitzung am Mittwoch, 04.05.16, stellen wir den gemeinsamen Antrag:Wir beantragen, dass ein FNP-Änderungsverfahren zur Festsetzung von Windvorrangzonen im gesamten Stadtgebiet in Meschede unverzüglich eingeleitet wird.Zur…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber,zunächst einmal begrüßen wir den o.g. CDU-Antrag und beantragen den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:Der Rat möge beschließen:Der Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede beauftragt die Verwaltung, ein Konzept zu erarbeiten,…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgendenAntrags auf die Tagesordnung der übernächsten Ratssitzung.Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten.Der Rat der Stadt…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die Fraktionen der Grünen und der SPD im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede beantragen eine Sondersitzung zum Thema ?Meschede Center - Vertragsverhältnis zur Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB.Nach sofortiger…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Gesundheitskarte für Flüchtlinge und AsylsuchendeBeschluss:Die Stadt Meschede will die medizinische…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]