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Der HSK als Beklagter wird sicher nicht in ein Widerspruchsverfahren gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes gehen. Wieweit die Stadt Meschede als "Nichtbeklagt" überhaupt berechtigt ist, Beschwerde einzulegen, können wir nicht beurteilen. Das sind aber auch nur juristische…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]