Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, Die anderen Fraktionen haben sich bereits ausführlich zum Haushalt 2019/2020 geäußert, und wir werden einige sinnvolle Anträge der anderen Fraktionen gerne mittragen. Der…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, um die Nutzung von Energie in Wohngebieten zu optimieren, stellt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede folgenden Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche der folgenden Möglichkeiten…
Sehr geehrte Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag: Das Anlegen von Schottergärten in Neubaugebieten, die den Festsetzungen eines Bebauungsplans unterliegen, wird grundsätzlich…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]
Von Franziska Brantner und Sven Giegold
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]