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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die erneute Diskussion um die Unzufriedenheit mit der Verteilung der Notfalldienstpraxen und die Empörung der Mescheder Ärzteschaft zu den Äußerungen des Verbandsfunktionärs Dr. Heinz-Heiner Decker zeigt, dass dringender Handlungsbedarf…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,Die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten/übernächsten Ratssitzung:Resolution gegen die Privatisierung der WasserversorgungBeschluss:Der Rat der Stadt Meschede spricht sich gegen…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 29.03.2012:Meschede sagt „NEIN“ zu umstrittener Erdgasförderung „Fracking“Beschluss:Der Rat der Stadt Meschede lehnt die…
Die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Meschede blühtBeschlussvorschlag:Der Rat empfiehlt der Verwaltung zu prüfen, auf welchen städtischen Grünflächen und an welchen Straßenrändern…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,erneut wird die Debatte um Fracking eröffnet. Oliver Wittke (CDU-MdB) schlägt vor, in industriellem Maßstab eine Fracking-Pilotanlage in NRW umzusetzen und unterstützt die Forderung von EU-Kommissar Günther Oettinger für Fracking.Bisher…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,seit einiger Zeit ist im ländlichen Raum eine Zunahme von Mastanlagen zu verzeichnen. Diese Entwicklung geht auch an der Stadt Meschede nicht vorbei, wie der Bauantrag eines Mescheder Geflügelmästers zeigt.Derartige Stallbauten schränken…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Bericht über die Situation der Flüchtlinge in Meschede ? aktuelle ZahlenGründung eines…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Gesundheitskarte für Flüchtlinge und AsylsuchendeBeschluss:Die Stadt Meschede will die medizinische…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die Fraktionen der Grünen und der SPD im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede beantragen eine Sondersitzung zum Thema ?Meschede Center - Vertragsverhältnis zur Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB.Nach sofortiger…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgendenAntrags auf die Tagesordnung der übernächsten Ratssitzung.Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten.Der Rat der Stadt…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren, hinter der Kreis- und Hochschulstadt Meschede und hinter uns als Rat liegen zwei Jahre, die geprägt waren einerseits durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden Maßnahmen…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgende Anfrage: Zum 1.1.2023 soll das Bürgergeld eingeführt werden. In der zugehörigen Presseerklärung des BMAS vom 14.9.22 heißt es (Zitat):…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und UWG im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellen folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Bau von Bürger-Windkraftanlagen auf vom Borkenkäfer geschädigten städtischen Waldflächen –…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Weber, die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede stellt folgenden Antrag. Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt einen Arbeitskreis „Energie“ einzurichten. Dieser Arbeitskreis wird…