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Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die erneute Diskussion um die Unzufriedenheit mit der Verteilung der Notfalldienstpraxen und die Empörung der Mescheder Ärzteschaft zu den Äußerungen des Verbandsfunktionärs Dr. Heinz-Heiner Decker zeigt, dass dringender Handlungsbedarf…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,Die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten/übernächsten Ratssitzung:Resolution gegen die Privatisierung der WasserversorgungBeschluss:Der Rat der Stadt Meschede spricht sich gegen…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 29.03.2012:Meschede sagt „NEIN“ zu umstrittener Erdgasförderung „Fracking“Beschluss:Der Rat der Stadt Meschede lehnt die…
Die Fraktion B’90/Die Grünen beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Meschede blühtBeschlussvorschlag:Der Rat empfiehlt der Verwaltung zu prüfen, auf welchen städtischen Grünflächen und an welchen Straßenrändern…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,erneut wird die Debatte um Fracking eröffnet. Oliver Wittke (CDU-MdB) schlägt vor, in industriellem Maßstab eine Fracking-Pilotanlage in NRW umzusetzen und unterstützt die Forderung von EU-Kommissar Günther Oettinger für Fracking.Bisher…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,seit einiger Zeit ist im ländlichen Raum eine Zunahme von Mastanlagen zu verzeichnen. Diese Entwicklung geht auch an der Stadt Meschede nicht vorbei, wie der Bauantrag eines Mescheder Geflügelmästers zeigt.Derartige Stallbauten schränken…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Bericht über die Situation der Flüchtlinge in Meschede ? aktuelle ZahlenGründung eines…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgenden Antrags auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.Gesundheitskarte für Flüchtlinge und AsylsuchendeBeschluss:Die Stadt Meschede will die medizinische…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die Fraktionen der Grünen und der SPD im Rat der Kreis- und Hochschulstadt Meschede beantragen eine Sondersitzung zum Thema ?Meschede Center - Vertragsverhältnis zur Kanzlei Wolter Hoppenberg Rechtsanwälte Partnerschaft mbB.Nach sofortiger…
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hess,die GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Meschede beantragt die Aufnahme des folgendenAntrags auf die Tagesordnung der übernächsten Ratssitzung.Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beitreten.Der Rat der Stadt…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]